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Sie zeigten auf, wie Denkmalpflege und gesunder Menschenverstand in den Gemeinden zu guten Lösungen führen kann (v.l.): Thomas Dufner, Angelo Fedi und Heinrich Speich.
1/1 Bild: z.V.g. Sie zeigten auf, wie Denkmalpflege und gesunder Menschenverstand in den Gemeinden zu guten Lösungen führen kann (v.l.): Thomas Dufner, Angelo Fedi und Heinrich Speich.
05.09.2019 15:05

Denkmalpflege hat Potenzial

Mehr Rechtssicherheit bei der Denkmalpflege – das ist vielen Verantwortlichen auf Gemeindeverwaltungen ein grosses Anliegen. Sie nutzten die Gelegenheit und informierten sich über Möglichkeiten und Grenzen, Kulturobjekte unter Schutz zu stellen.

Weinfelden An der Informationsveranstaltung des Thurgauer Hauseigentümerverbands (HEV) vom Mittwochabend, 4. September, im Rathaus Weinfelden machte HEV-Geschäftsstellenleiter Thomas Dufner den über 70 Gemeindeverantwortlichen klar, dass das Natur- und Heimatschutzgesetz in Denkmalschutzfragen durchaus Spielraum offenlasse: «Gemeinden dürfen und sollen ihre Entscheidungsfreiheit wahrnehmen.»

Gemeinden sollen Kompetenz nutzen

Das sogenannte Unterschutzstellungsverfahren liege einzig in der Entscheidkompetenz der Gemeinden. Der Fachanwalt für Bau- und Immobilienrecht erklärte, dass die kantonale Denkmalpflege keine Vorschriften machen könne. Denkmalschutzmassnahmen müssten breit abgestützt und von einem grösseren Teil der Bevölkerung befürwortet werden, um Anspruch auf eine gewisse Allgemeingültigkeit zu erheben. Es brauche Denkmalpflege mit Augenmass. Er ortete Potenzial im Auftreten der kantonalen Denkmalpflege-Verantwortlichen, das häufig als «von oben herab» wahrgenommen werde. Er sei deshalb gespannt auf die Antwort des Regierungsrats auf eine entsprechende Motion aus dem Grossen Rat, die in den nächsten Wochen erwartet werde.

Seriös prüfen ist sinnvoll

Um zu erötern, welche kulturhistorischen Gebäude schutzwürdig sind, hat der HEV den Experten Heinrich Speich eingeladen: Er leitet das Kompetenzzentrum Denkmalpflege und Kulturguterhalt am Institut für Bauforschung, Inventarisation und Dokumentation in Winterthur. Er wies darauf hin, dass in der Regel ein Gutachten nötig sei, um den «Denkmalbeweis» zu erbringen. Die Aufführung in einem Inventar sei noch nicht ausreichend. Eine seriöse Prüfung habe aufgrund sachlicher und wissenschaftlicher Kriterien zu erfolgen. Diese könne auch zum Schluss führen, dass eine Nicht-Unterschutzstellung des Objekts angezeigt sei. Speich erwähnte aber auch, dass es Alternativen zum Fachgutachten gebe. Er nannte denkmalpflegerische Stellungnahmen, die aber oft nur «für klare Fälle» in Frage kämen. Möglich sei ausserdem eine einvernehmliche Unterschutzstellung mit Vertrag. Die Gemeinde müsse eigene Abklärungen treffen, da die Vorarbeiten der kantonalen Denkmalpflege für einen Entscheid nicht ausreichten. Die Denkmalpflege berücksichtige nämlich die anderen öffentlichen Interessen nicht und nehme auch keine Prüfung der Verhältnismässigkeit vor. «Stellt also nicht unter Schutz, was nicht absolut zwingend ist», sagte Speich und machte auf die einschneidenden Folgen und Verpflichtungen für Eigentümer aufmerksam, wenn ein Objekt unter Schutz gestellt wird. Umbauten von Schutzobjekten müssten von den Gemeinden überdies fachlich begleitet werden. Hinweise, wer solche Gutachten erstellt, können laut Thomas Dufner beim Thurgauer HEV-Kompetenzzentrum bezogen werden.

Denkmalschutz hat keinen Vorrang

Angelo Fedi beleuchtete Aspekte rund um die Verhältnismässigkeitsprüfung und Interessenabwägung, wenn Objekte unter Schutz gestellt werden sollen. Der spezialisierte Rechtsanwalt im öffentlichen Recht mit Fokus auf Gemeinde- und Baurecht bei Raggenbass Rechtsanwälte verdeutlichte, dass «Baudenkmalschutz keinen Vorrang gegenüber anderen öffentlichen Interessen» geniesse. Es brauche ein «überragendes Interesse am kulturellen Erbe», und es seien lediglich die unverzichtbaren Bauteile unter Schutz zu stellen. Der Mitautor des Kommentars zum Thurgauer Verwaltungsrechtspflegegesetz unterschied ausserdem in harte, unabdingbare und weiche Zonen, die Veränderungen zu einem gewissen Grad zuliessen. Unzumutbar sei ein Entscheid beispielsweise dann, wenn ein Eigentümer wegen Schutzmassnahmen keine angemessene Rendite mehr erzielen oder wenn der Verlust nicht durch eine Wertsteigerung des Objekts ausgeglichen werden könne. Es sei auch wichtig, den Boden haushälterisch zu nutzen. Deshalb zitierte er einen Verwaltungsgerichtsentscheid: Dieser hält fest, dass nicht eine beliebige Anzahl potenzieller Objekte einer Epoche unter Schutz gestellt werden darf.

Konflikte mit Denkmalpflege

Die rege Diskussion zeigte, dass Konfliktpotenzial mit der Denkmalpflege und Handlungsbedarf bestehen. Ein Votant sagte, dass es wichtig sei, wenn die Gemeinden ihre Verantwortung wahrnähmen. Einige Teilnehmende bedauerten, dass die Sicht der Gemeinden vom Kanton oft zu wenig berücksichtigt werde. Bemängelt wurde die hohe Stellendotation auf der kantonalen Denkmalpflege, deren Arbeit den Interessen der Gemeinden häufig entgegenlaufe. Thomas Dufner erklärte, dass es sinnvoll sein könnte, keinen Schutzplan zu erstellen, sondern Einzelverfügungen zu erlassen. Auf eine entsprechende Frage antwortete Dufner, wie ein Objekt auch wieder aus dem Denkmalschutz entlassen werden könnte, was aber ein längerer Prozess sei. Abschliessend bemängelte Dufner, dass der Thurgau über 30‘000 inventarisierte Objekte habe, im Kanton Zürich seien es nur deren 4000: «Das stimmt doch das Verhältnis nicht. Wir müssen verhindern, dass der Thurgau zu einem zweiten Ballenberg wird.»

red