10.09.2019 10:05

Ein Volksentscheid ist ein Volksentscheid?

Es liegt mir fern, mich für oder gegen das Stadthausprojekt zu äussern und ich werde auch die entsprechende Initiative nicht unterschreiben. Mir stellt sich aber die Frage, wie lange ist ein Volksentscheid auf biegen und brechen aufrecht zu halten. Die knapp gewonnene Abstimmung für das Stadthaus auf dem Areal der Festwiese ist unter dem Vorbehalt zustande gekommen, dass der Kanton die Ausnahmebewilligung bezüglich der Gebäudelänge erteilen muss. Solange diese aber nicht erteilt ist, was nach drei Jahren immer noch der Fall ist, solange ist nach meinem Rechtsempfinden das Abstimmungsergebnis auch nicht rechtskräftig, da der Entscheid der Mehrheit gar nicht ausgeführt werden kann. Dazu darf man sich schon einige Gedanken machen. - Und wie war das noch mit der positiven Abstimmung für die Südumfahrung...?

Roger Cotting, Kreuzlingen